Allgemeine Geschäftsbedingungen

az Personalkonzepte GmbH – Allgemeine Geschäftsbedingungen

(Stand: Mai 2019) Download (PDF)

1. Geltungsbereich und Anbieter

1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen, die durch Buchung offener Trainings bzw. Seminare zwischen der az GmbH Personalkonzepte, Wilmersdorfer Straße 108-111, 10627 Berlin (nachfolgend: az Personalkonzepte), und seinen Kunden entstanden sind.

1.2 Mit der Buchung einer von az Personalkonzepte angebotenen Leistung bzw. mit der Nutzung des Onlineangebots der az Personalkonzepte akzeptieren Sie die Geltung und Anwendbarkeit dieser AGB.

2. Vertragsschluss und Vertragstextspeicherung

2.1 Unser Dienstleistungsangebot (z.B. offene Trainings, Seminare etc.) kann unverbindlich eingesehen werden.

2.2 Die Darstellung der Dienstleistungen auf unserer Internetseite stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung (invitatio ad offerendum) dar.

2.3 Durch Anklicken des Buttons [Kostenpflichtig Buchen] im letzten Schritt des Bestellprozesses geben Sie ein verbindliches Angebot zum Kauf bzw. der Buchung der in der Bestellübersicht angezeigten Dienstleistungen ab.

2.4 Wir können Ihre Buchung durch Versand einer separaten Auftragsbestätigung per E-Mail innerhalb von fünf Tagen annehmen. Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung erfolgt durch eine automatisierte E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar – kann aber mit einer solchen verbunden sein. Bitte prüfen Sie regelmäßig den SPAM-Ordner Ihres E-Mail-Postfachs.

2.5 Sollte unsere Auftragsbestätigung Schreib- oder Druckfehler enthalten oder sollten unserer Preisfestlegung technisch bedingte Übermittlungsfehler zu Grunde liegen, so sind wir zur Anfechtung berechtigt. Bereits erfolgte Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet.

2.6 Der Vertragstext wird nicht von az Personalkonzepte gespeichert. Die Bestelldaten und die AGB werden Ihnen per E-Mail zugesendet.

3. Leistungserbringung

3.1 Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von außergewöhnlichen und unvorhersehbaren Ereignissen, welche auch durch äußerste Sorgfalt nicht verhindert werden können (hierzu gehören insbesondere Streiks, behördliche oder gerichtliche Anordnungen und Fälle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung trotz dahingehenden Deckungsgeschäfts), hat az Personalkonzepte nicht zu vertreten. Sie berechtigen az Personalkonzepte dazu, die Leistungserbringung um die Dauer des behindernden Ereignisses zu verschieben.

3.2 Wir behalten uns vor, die Veranstaltung wegen zu geringer Nachfrage bzw. Teilnehmerzahl (bis spätestens 10 Tage vor dem geplanten Veranstaltungstermin) oder aus sonstigen wichtigen von uns nicht zu vertretenden Gründen (z. B. plötzliche Erkrankung des Referenten, höhere Gewalt) abzusagen. Bereits von Ihnen entrichtete Teilnahmegebühren werden Ihnen selbstverständlich zurückerstattet. Es besteht zudem die Möglichkeit, die bereits entrichteten Gebühren auf ein anderes Training umzubuchen. Weitergehende Haftungs- und Schadenersatzansprüche bestehen nicht. Bitte beachten Sie dies auch für von Ihnen gebuchte Hotelzimmer sowie Flug- oder Bahntickets.

3.3 Wir sind berechtigt, notwendige inhaltliche, methodische und organisatorische Änderungen oder Abweichungen (z. B. aufgrund von Rechtsänderungen) vor oder während der Veranstaltung vorzunehmen, soweit diese den Nutzen der angekündigten Veranstaltung für den Teilnehmer nicht wesentlich ändern. Wir sind berechtigt, die vorgesehenen Referenten im Bedarfsfall (z. B. Krankheit, Unfall) durch andere hinsichtlich des angekündigten Themas gleich qualifizierte Personen zu ersetzen. Die im Rahmen der Weiterbildung zur Verfügung gestellten Dokumente werden nach bestem Wissen und Kenntnisstand erstellt. Haftung und Gewähr für die Korrektheit, Aktualität, Vollständigkeit und Qualität der Inhalte sind ausgeschlossen.

4. Preise und Bezahlung

4.1 Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.

4.2 Die zu entrichtende Kursgebühr ergibt sich aus der angebotenen Dienstleistung und ist abhängig vom Leistungsumfang. Preise für Unterkunft, Verpflegung oder An- und Abreise sind in den Kursgebühren NICHT enthalten.

4.3 Die Zahlung erfolgt mittels den im Onlineshop bzw. im Rahmen des Bestellprozesses angegebenen Zahlungsmethoden.

4.4 Soweit zwischen dem Kunden und az Personalkonzepte nichts anderes vereinbart wurde, ist die Zahlung in einer Summe zu zahlen. Ausnahmen hiervon sind nur nach vorheriger Absprache möglich.

4.5 Der Kunde gerät in Zahlungsverzug, wenn die Zahlung nicht bis spätestens 4 Wochen nach Erhalt der Rechnung auf dem Bankkonto von az Personalkonzepte eingeht. Eine Nichtzahlung berechtigt die az Personalkonzepte zum Ausschluss von den Trainings.

5. Widerrufsrecht

5.1 Verbrauchern (§13 BGB) steht ein gesetzliches Widerrufsrecht entsprechend der nachfolgenden Bedingungen zu.

—————————————————————————————————

Widerrufsbelehrung:

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,

az GmbH Personalkonzepte
Wilmersdorfer Straße 108-111
10627 Berlin
Telefon: (030) 32 77 59 – 0
E-Mail: info@az-personalkonzepte.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.  Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben und Sie zuvor Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht verlieren.

Ende der Widerrufsbelehrung

—————————————————————————————————

5.2 Das Widerrufsrecht besteht nicht bei, 

  • Leistungen/Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Mithin besteht kein Widerrufsrecht, sofern die Ware / Leistung auf Veranlassung des Kunden heruntergeladen wird. Das Widerrufsrecht besteht demnach nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von digitalen Gütern (z.B. Streaming-Videos, Ernährungs- und Trainingspläne), da diese nicht rückgabefähig sind.
  • bei Verträgen zur Erbringung weiterer Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen, wenn der Vertrag für die Erbringung einen spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht.

5.3 Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

az GmbH Personalkonzepte
Wilmersdorfer Straße 108-111
10627 Berlin
Telefon: (030) 32 77 59 – 0
E-Mail: info@az-personalkonzepte.de

  • Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über
    den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
  • Bestellt am (*)/erhalten am (*)
  • Name des/der Verbraucher(s)
  • Anschrift des/der Verbraucher(s)
  • Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
  • Datum

________________________

(*) Unzutreffendes streichen

6. Stornierung

6.1 Soweit die in Ziff. 5 dieser AGB genannte Widerrufsfrist abgelaufen ist, gelten folgende Regelungen für Stornierungen Ihrer Buchung:

Eine Stornierung des Vertrages der vom Kunden gebuchten Trainings ist schriftlich auch nach Ablauf der in Ziff. 5 dieser AGB genannten Widerrufsfristen möglich. Die Stornierung ist schriftlich zu richten an:

az GmbH Personalkonzepte, Wilmersdorfer Str. 108-111, 10627 Berlin

6.2 Storniert der Kunde maximal 4 Wochen vor Kursbeginn außerhalb der Widerrufszeit, werden 10% des Kurspreises zzgl. Mehrwertsteuer sofort fällig. Storniert der Kunde maximal 2 Wochen vor Kursbeginn, werden 50% des Kurspreises sofort fällig. Bei einer späteren Stornierung ist der gesamte Kurspreis zu zahlen.

6.3 Dem Kunden steht das Recht zu der az Personalkonzepte einen geringeren Schaden (vgl. Ziff. 6.2) nachzuweisen.

6.4 Die az Personalkonzepte gewährt dem Kunden die Möglichkeit seinen Kursbeginn zu verschieben und an einem anderen Kurs – unter Anrechnung seiner geleisteten Zahlungen – teilzunehmen.

7. Gewährleistung

Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichts anderes geregelt ist.

8. Kundendaten

8.1 Wir sind berechtigt, die von Dir an uns übermittelten Daten – insbesondere die im Rahmen von Bestellungen angegebenen Kundendaten – zu den vertragsgemäßen Zwecken zu speichern und zu nutzen.

8.2 Die Speicherung und die Nutzung erfolgt nach Maßgabe der unserer Datenschutzerklärung sowie der geltenden Gesetze (insb. des Bundesdatenschutzgesetzes).

9. Haftung

9.1 Wir haften nur für Schäden, die aus einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten unsererseits, unseren Mitarbeitern, gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen herrühren. Dies gilt nicht für Schäden, die aus einer schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder von wesentlichen Vertragspflichten (Kardinalpflichten) herrühren. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Erfüllung der Kunde vertrauen darf.

9.2 Gegenüber Unternehmern ist die Haftung wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ferner der Höhe nach auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern dieser einfach fahrlässig verursacht wurde und er nicht zugleich aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit herrührt.

9.3 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

10. Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen

10.1 Wir können diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft ohne Angabe von Gründen ändern anpassen bzw. aktualisieren, sofern Dir dies unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen zumutbar ist. Unzumutbar ist eine Änderung dann, wenn sie wesentliche Vertragsbestandteile, insbesondere die geschuldeten Hauptleistungen, welche Gegenstand eines Änderungsvertrags sein müssten, zum Gegenstand hat.

10.2 Wir werden Dich rechtzeitig – spätestens zwei Wochen vor Inkrafttreten der geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen – per E-Mail an eine von Dir angegebene E-Mailadresse über anstehende Änderungen informieren sowie auf die Möglichkeit und Frist des Widerspruchs und auf die Folgen des Unterlassens des Widerspruchs hinweisen.

10.3 Sofern Du der Änderung nicht innerhalb von zwei Wochen nach Inkrafttreten der geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen widerspricht, gelten diese als angenommen. Die Frist beginnt mit dem Tag des Inkrafttretens, welcher zuvor per E-Mail angekündigt wurde, oder andernfalls mit dem Tag, an dem Du von der Änderung erstmals Kenntnis erlangst.

10.4 Im Fall des fristgerechten Widerspruchs sind wir unter Berücksichtigung der Deiner berechtigten Interessen berechtigt, das Nutzungsverhältnis mit Dir mit Wirkung für den Zeitpunkt aufzulösen, zu dem die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Kraft treten.

11. Hinweis gem. Art. 14 ODR-Verordnung

11.1 Sofern Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, wird darauf hingewiesen, dass die Europäische Kommission seit dem 15.02.2016 hier http://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereitstellt. Die E-Mail-Adresse des Anbieters lautet: info@az-personalkonzepte.de.

11.2 Das Online-Schlichtungsverfahren ist nicht zwingende Voraussetzung für das Anrufen zuständiger ordentlicher Gerichte, sondern stellt eine alternative Möglichkeit dar, Differenzen, die im Rahmen eines Vertragsverhältnisses auftreten können, zu beseitigen.

11.3 Wir weisen nach § 36 VSBG darauf hin, dass wir nicht verpflichtet und nicht bereit sind, an einem außergerichtlichen Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

11.4 Sonstige nationale Vorschriften zur Durchführung von Schlichtungsverfahren bleiben von den vorstehenden Regelungen in Ziffer 11.1 und 11.2 unberührt.

12. Schlussbestimmungen

12.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis umfassend und abschließend. Änderungen und Ergänzungen bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieser Schriftformklausel.

12.2 Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleiben die Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.

12.3 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Kollisionsregeln des EGBGB und der Regelungen des UN-Kaufrechts (CISG). Zwingende nationale Schutzrechte (z.B. zwingende Verbraucherschutzrechte etc.) bleiben von der vorstehenden Rechtswahlklausel unberührt.

12.4 Die Vertragssprache ist Deutsch.

12.5 Sofern Sie Unternehmer sind oder Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder einem anderen EU-Mitgliedsstaat haben oder Sie Ihren Wohnsitz nach Geltung dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen ins Ausland verlegt haben oder Ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort bei Klageerhebung nicht bekannt ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz von az Personalkonzepte. Dies gilt nicht, sofern ein ausschließlicher gesetzlicher Gerichtsstand einschlägig ist.